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China rüstet drastisch auf

 
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BSM84
Brauereichef
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Anmeldungsdatum: 14.04.2005
Beiträge: 4084
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BeitragVerfasst am: 06.03.2006 02:58    Titel: China rüstet drastisch auf Antworten mit Zitat

Zitat:
WEB.DE Portale > Schlagzeilen > China
Meldung vom 05.03.2006 14:13 Uhr

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Volkskongress tagt: China rüstet drastisch auf



Peking (dpa) - Begleitet von neuen Drohungen gegen Taiwan hat China seinen Militärhaushalt drastisch um 14,7 Prozent erhöht. Zum Auftakt der diesjährigen Plenarsitzung des Volkskongresses in Peking kündigte Ministerpräsident Wen Jiabao Milliarden-Hilfen an, um das wachsende Wohlstandsgefälle zwischen Stadt und Land zu mindern.

Bei einem Wirtschaftswachstum von mindestens acht Prozent will die Regierung gleichzeitig den Energieverbrauch um vier Prozent senken und die Umweltzerstörung reduzieren. Diese ehrgeizigen Ziele gab Wen Jiabao in seinem Rechenschaftsbericht und dem Entwurf des neuen Fünf-Jahres-Plans vor. "China steht heute an einem neuen historischen Ausgangspunkt", mahnte er.

Vor den 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volks wiederholte der Ministerpräsident den "kompromisslosen" Widerstand gegen Unabhängigkeitsbestrebungen auf Taiwan, das Peking nur als abtrünnige Provinz betrachtet. Die Abschaffung des Rates und der Richtlinien der taiwanesischen Regierung für eine Wiedervereinigung nannte Tagungssprecher Jiang Enzhu wie auch Staats- und Parteichef Hu Jintao einen "gefährlichen Schritt" in Richtung Unabhängigkeit. Für diesen Fall droht Peking mit Krieg. "Wir werden niemandem erlauben, Taiwan abzuspalten." Der offizielle Militäretat steigt um fast 40 Milliarden auf 283,8 Milliarden Yuan (29 Milliarden Euro) und damit deutlich schneller als die gesamten Ausgaben mit nur 9,7 Prozent.

Wegen wachsender Unruhe unter den Bauern rückte der Regierungschef die Schaffung "sozialistischer neuer Dörfer", so das Motto, in den Mittelpunkt. Um bäuerliche Einkommen anzuheben, müsse "mehr gegeben, weniger genommen" werden. Die Ausgaben für die Entwicklung auf dem Lande werden um 42 Milliarden Yuan (4,3 Milliarden Euro) erhöht. Ländlichen Infrastrukturprojekten wird Vorrang eingeräumt. Die Industrie müsse die Landwirtschaft besser unterstützen. Nach Protesten wegen unzureichender Entschädigungen bei Land-Enteignungen räumte Wen Jiabao "Verstöße gegen Vorschriften" ein. "Wir müssen auf die Wünsche der Bauern hören, uns Formalismus und Zwang widersetzen."

Es gebe viele Unzulänglichkeiten. "Einige Regierungsbeamte betrügen, einige sind extravagant und verschwenderisch, und einige sind sogar korrupt." Wen Jiabao räumte "große Sorgen in der Bevölkerung" ein, wie schwierig und teuer es geworden sei, medizinische Behandlung und Ausbildung zu erhalten. Die Versuche mit einer neuen ländlichen Krankenversicherung für die Bauern sollen auf 40 Prozent der Kreise ausgeweitet werden. Dafür gibt Peking zusätzlich 4,2 Milliarden Yuan (430 Millionen Euro) aus. Mehr als 90 Prozent der Bauern haben heute keine Krankenversicherung mehr.

Für die Bildung will Peking über fünf Jahre zusätzlich 218 Milliarden Yuan (22 Milliarden Euro) ausgeben, um die neunjährige Schulpflicht durchzusetzen. Schulgebühren und Abgaben auf dem Lande sollen in zwei Jahren abgeschafft, Schulen renoviert und Lehrergehälter garantiert werden. Als Wachstumsziel für Chinas Wirtschaft gab Wen Jiabao vorsichtig acht Prozent vor, obwohl die Weltbank mit 9,2 Prozent rechnet. Der Energieverbrauch gemessen an der Wirtschaftsleistung müsse bis 2010 um 20 Prozent und der Schadstoffausstoß um 10 Prozent gesenkt werden. Doch wurden ähnliche Ziele schon im alten Plan bei weitem nicht erfüllt.

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